in Talk Hard Thread
01.06.2010 20:25
von
EarAche
• The Undertaker | 2.180 Beiträge
Zum gerne aber irreführend als Nichtraucherschutzgesetzabstimmung (ein herrliches Wort...) bezeichneten Volksentscheid am 04. Juli 2010 in Bayern sammeln wir doch mal unter dieser Überschrift die Argumentationen von verschiedenen Seiten:
Kommentar: Bisserl volksverblödend dieser Titel, denn ich kenne eigentlich niemanden, der jemals (wörtlich!) "NEIN zum Nichtraucherschutz" gesagt hätte... Das ist irgendwie so, als müsste man 2010 auch Kampagnen wie "Ja zur Religionsfreiheit" oder "Ja zum Minderheitenschutz" führen, obwohl das völlig unumstrittene Themen sind. Der einleitende Text tut sein Übriges, da heißt es doch tatsächlich "Am 04. Juli entscheiden die BürgerInnen in Bayern darüber, ...ob weiter gequalmt werden darf..." Wirklich? Merkwürdig dass eigentlich in rund 90% aller öffentlichen Gebäude und Freizeiteinrichtungen inkl. Gastronomie schon lange nicht mehr geraucht werden darf, aber offenbar jetzt erstmal drüber entschieden werden muss?... In Anerkennung dieser kleinen Ungereimtheiten haben wir über die bereits seit 2009 laufende lustig populistische Kampagne der Grünen bereits einen eigenen Thread ( Die Grünen und der Nichtraucherschutz )
CSU: Nichtraucher- und Jugendschutz verbessern, aber im Bierzelt muss geraucht werden... oder so ähnlich... http://www.csu.de/partei/unsere_politik/...t/151710941.htm Kommentar: Diese Position muss man nicht verstehen... ich bin mir jedenfalls momentan nicht ganz sicher, wofür die CSU nun 2010 gerade steht...
Wird fortgesetzt, weitere Links zu dem Thema sind immer herzlich willkommen...
in Talk Hard Thread
17.06.2010 11:31
von
EarAche
• The Undertaker | 2.180 Beiträge
Ein Detail am Rande: Bei VOLKSENTSCHEIDEN sind niedergelassene EU-Staatsangehörige sowie weitere Ausländer ebensowenig abstimmungsberechtigt wie bei Bundestags- oder Landtagswahlen. Nur Gerüchte sind hingegen, dass diese Personengruppen vor dem Gesetz nicht zum VOLK gehören würden und daher von jeglicher getroffener VOLKS-Entscheidung nicht betroffen wären (also im gegenständlichen Fall einfach überall rauchen dürften) und überdies keine Steuern zahlen müssten...
in Talk Hard Thread
15.03.2011 11:59
von
Svanni
• Diener | 341 Beiträge
Wie der Volksentscheid 2010 ausgegangen ist, wissen wir ja inzwischen alle, nun muss halt jeder mit den Konsequenzen leben... so auch der Initiator, der nun seinerseits wohl nicht mehr in jedem Lokal willkommen ist: http://www.merkur-online.de/lokales/erdi...ef-1154810.html
Der Protest gegen die nun geltende Gesetzeslage ist übrigens nicht vorbei, vor allem seit es 2011 auch noch Bestrebungen gab, die Sperrzeitregelungen für die Gastronomie in Bayern wieder zu ändern: http://www.vebwk.com/cms/front_content.php
zuletzt bearbeitet 15.03.2011 12:08 |
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