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"Notfalls lassen wir auf Anderswählende schießen"[1]
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Winter-Interview mit dem PARTEI-Vorsitzenden Martin Sonneborn, MdEU
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Die Rheinland-Pfalz-Wahl wird überschattet von der Nichtteilnahme der
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und
basisdemokratische Initiative (PARTEI), die ausgerechnet bei ihrem
Kernthema Populismus diesmal nicht mit den Mitbewerberinnen mithalten
konnte. Doch der Parteivorsitzende Martin Sonneborn bleibt zuversichtlich.

In Rheinland-Pfalz stehen Wahlen an. Die PARTEI[2] wurde bei der
Elefantenrunde jedoch nicht berücksichtigt, weshalb CDU-Spitzenkandidatin
Julia Klöckner ihre Teilnahme abgesagt hatte. Zeichnet sich eine neue
Allianz ab?

Martin Sonneborn: Das kann ich noch nicht abschließend beantworten. Wir
haben die erforderlichen 2.000 Unterstützer-Unterschriften nicht
zusammengebracht, weil die Pfälzer zu dumm sind für moderne Turbopolitik.
Deswegen versteigert Deniz Y. Dix, Landesvorsitzender der PARTEI in
Rheinland-Pfalz, gerade das Stimmpaket der PARTEI bei Ebay[3]. Ich hoffe,
der Preis geht noch ein bisschen nach oben, ein paar Zehntausend Stimmen
sind in Rheinland-Pfalz ja kein Klacks. Der Höchstbietende derzeit kommt
aus dem FDP-Umfeld.

Hat Ihr Landesverband zur Lobby keinen direkteren Draht als eine Plattform
für Gebrauchtwaren?

Martin Sonneborn: Sie haben Recht, bei dem hohen Prozentsatz an Jung- und
Erstwählern, den wir mit der PARTEI abfischen, handelt es sich ja gar
nicht um Gebraucht- bzw. Dritt- oder Altstimmen. Aber egal, das Angebot
steht.

Haben Sie die pfälzischen Wähler möglicherweise nicht populistisch genug
angesprochen? US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump, der ja in jüngster
Zeit Maßstäbe in Sachen Populismus setzte, hat pfälzische Wurzeln.

Martin Sonneborn: Möglicherweise muss Spitzenkandidat Dix noch nachlegen,
z.B. im Bereich seiner Frisur.

Anderen Parteien scheint dort Populismus zu gelingen. So konnte einst
FDP-Mann Rainer Brüderle als Weinbau-Minister Sympathien sammeln, die
CDU-Kandidatin empfiehlt sich als Weinkönigin. Die PARTEI hingegen bietet
nur Aussagen zum Bier. Wird das Bier wirklich entscheiden?

Martin Sonneborn: Ich bin mir nicht sicher. Deswegen haben wir auch extrem
platte Parolen zum Branntwein: "Bau kein' Scheiß mit Schnaps!" Das mag der
Pfälzer.
Martin Sonneborn. Bild[4]: Martin Krolikowski/CC-BY-SA-2.0[5]

Die rheinland-pfälzische SPD will ihre Wahlkämpfer mit dem Slogan Pack‘
mit an![6] motivieren. Sehen Sie die SPD nach dem Abgang von Kurt Beck
wieder über der 5%-Hürde?

Martin Sonneborn: Nur, wenn sie bei Ebay unsere Stimm-Empfehlung kauft.

Apropos "Pack": Die GRÜNEN haben Frau Klöckner mit einem Hitler-Bild
geschmäht[7]. Gehört sich geschmacklose Satire im Wahlkampf, oder gelten
in der Karnevalshochburg Mainz andere Maßstäbe?

Martin Sonneborn: Man muss in solchen Fällen genau analysieren: Wurde
Klöckner geschmäht? Oder Hitler?

Die PARTEI war einst mit dem Anspruch von Populismus angetreten, hat sich
jedoch als einzige zu den Vorgängen am Kölner Hauptbahnhof zurückgehalten.
Denken Sie nicht an die Stammwähler?

Martin Sonneborn: Wir haben stattdessen Taten sprechen lassen. Schauen Sie
mal hier, Poooopulismus pur[8]. Verzeihen Sie das schlichte Wortspiel ...

Als die PARTEI vor einem Jahrzehnt gestartet war, gehörte zu den
Kernforderungen auch der Wiederaufbau der Mauer. Nun will die AfD
tatsächlich wieder Mauern aufbauen, diesmal sogar sieben Meter hoch mit
NATO-Draht. Haben Sie den Trend verschlafen?

Martin Sonneborn: Im Gegenteil, die Mauer-Idee ist doch die ureigenste
Idee der PARTEI. Und immer mehr Länder in Europa greifen sie auf, der irre
Ungar Viktor Orban, die Österreicher, demnächst Griechen und Italiener.
Die AfD hat nur den Schießbefehl beigesteuert. Guter Anlass das für ein
neues PARTEI-Plakat:

Nun ja, die PARTEI hatte bereits vor Jahren für den Fall eines Wahlsiegs
versprochen, die Hundert reichsten Deutschen an die Wand zu stellen[9].
Die AfD will jetzt sogar die Ärmsten, nämlich Flüchtlinge beim
Grenzübertritt abknallen lassen. Ist die PARTEI zu weich für ernst zu
nehmende Politik?

Martin Sonneborn: Wenn ich mir die Damen Petry und von Strolch anschaue:
Sie haben wahrscheinlich recht. Wir sind halt eine normale Macho-Partei
und Männer sind einfach nicht hart genug für so etwas.

Die PARTEI hatte für Bundestagswahlen stets attraktive Frauen ohne
kommunizierte Hirntätigkeit[10] aufgestellt. Auch insoweit wurde das
Konzept nach Luckes Abgang nun von der AfD erfolgreich kopiert. Wie wollen
Sie künftig der AfD Stimmen abjagen?

Martin Sonneborn: Mit Gewalt. Notfalls lassen wir auf Anderswählende
schießen. Die sind ja eh alle über 18.

Verlassen wir die Provinz und wenden uns großer Politik zu! In Iowa wurde
im sogenannten Caucus der US-Präsidentschaftsbewerber mit einem Münzwurf
gelost. Sehen Sie als prozessfreudiger Kritiker des deutschen Wahlsystems
hier Anregungen?

Martin Sonneborn: Gute Idee. Es gab in der Antike Staatsgebilde, in denen
strittige politische Entscheidungen ausgewürfelt wurden, und Historiker
werden Ihnen bestätigen, dass das auf längere Sicht keine größeren
Nachteile für das Staatswesen mit sich brachte. Ähnliches gilt übrigens
auch für alternierendes JA/NEIN-Stimmen im EU-Parlament.

Sie gehören als Europaabgeordneter zu den wenigen Menschen, welche die
geheimen Dokumente zu TTIP lesen dürfen. Sehen Sie nicht auch die Gefahr,
dass die europäischen Verhandlungsführer die USA über den Tisch ziehen?

Martin Sonneborn: Na, klar! Ich habe schon zeitig darauf hingewiesen,
dass, wenn wir den bizarren TTIP-Quark schon vereinbart hätten, VW jetzt
die USA auf entgangene Gewinne verklagen würde statt umgekehrt. Aber auf
mich hört ja keiner!


Markus Kompa, 04.02.2016

Diskussion:
http://heise.de/tp/foren/S-Notfalls-lass...um-297147/list/[11]


[1] http://www.heise.de/tp/artikel/47/47303/1.html

[2] https://www.youtube.com/watch?v=b3QM4PSkC7Q

[3] Werbung: http://www.ebay.de/itm/-/161959857072

[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Son...born_PARTEI.jpg

[5] http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.de

[6] http://www.spd-rlp.de/mitmachen/anpacken/

[7] http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5251800.html

[8] https://www.youtube.com/watch?v=u7RTtUjsUSg

[9] https://www.youtube.com/watch?v=KZFJaNsiVGU

[10] https://www.youtube.com/watch?v=nCbJh4AmCPI

[11] http://heise.de/tp/foren/S-Notfalls-lass...um-297147/list/